Willkommen bei der SPD Rösrath
Wir freuen uns, Sie auf unserer Webseite begrüßen zu können und bedanken uns für Ihr Interesse.
Auf dieser Seite finden Sie auch viele Informationen rund um die Arbeit im Ortsverein , in der Fraktion und über unsere AG der Jusos. Selbstverständlich finden Sie auch alle Kontaktdaten. Für Ihre Fragen und Anregungen nutzen Sie einfach das Formular auf unserer Kontaktseite oder wenden sich gleich an die Mandatsträger.
Herzliche Grüße
Tülay Durdu
Ortsvereinsvorsitzende
Petra Zinke
Fraktionsvorsitzende
Aktuelles
Herzlichen Glückwunsch an unsere neuen Ehrenbürgerinnen und Ehrenbürger 🌹, Ingrid Ittel-Fernau, Monika Kampmann, Willi Ketzer und Dr. Jürgen Rembold.
In einem wunderbar stimmungsvollen Festakt wurden heute die Ehrenbürgerbriefe überreicht und unsere neuen Ehrenbürgerinnen und Ehrenbürger für ihr Engagement gewürdigt. Alle vier haben sich in herausragender Weise für unsere Stadt engagiert und verdient gemacht und Rösrath über die Stadtgrenzen hinaus vertreten.
Danke für dieses großartige Engagement!
#SPD #tuelaydurdu #spdroesrath
Lärmaktionsplan vom Rat verabschiedet.
SPD für Einführung von Tempo 30 an Gefahrenschwerpunkten.
In der Ratssitzung am 16.09.2024 wurde der längst überfällige Lärmaktionsplan verabschiedet. Die ursprünglich vorgesehene generelle Einführung von Tempo 30 auf den Hauptverkehrsstraßen in Rösrath wurde in der jetzt verabschiedeten Version herausgenommen. Grund: Es liegen keine Lärmkartierungen vor, die die Ausweisung von Tempo 30-Zonen rechtsicher untermauern können. “Erst Messen, dann Maßnahmen, diese Reihenfolge leuchtet jedem ein. Sie umzukehren, wie es die Stadt vorschlug, ist unseriös”, so Petra Zinke, SPD-Fraktionsvorsitzende. Zudem ist die Einführung von Tempo 30 innerhalb eines Lärmaktionsplans rechtlich umstritten. Die SPD wird sich daher dafür einsetzen, Tempo 30 auf der Grundlage des Straßenverkehrsrechts dort einzuführen, wo es Gefahrenschwerpunkte gibt, wo es der Verkehrssicherheit und der Beruhigung des innerstädtischen Verkehrs dient.
Hm, das hört sich ja erstmal sehr gut an, es wurde etwas entschieden. Aber welche konkreten Maßnahmen zum Lärmschutz wurden denn nun beschlossen?
Nach einer kurzen Sommerpause gibt es ab jetzt wieder an jedem 2. Samstag einen SPD-Infostand in Hoffnungsthal. Etliche Bürger nutzten bereits am letzten Sonntag beim Stadtfest die Gelegenheit, sprachen uns an und erzählten von ihren Wünschen, Problemen und Hoffnungen. Manchmal gehen wir mit konkreten Aufgaben aus diesen Gesprächen. Fast immer gibt es wertvolle Impulse für die weitere politische Arbeit - Danke dafür.
www.achgut.com/artikel/der_sonntagsfahrer_15_09_2024_deutschlands_groesstes_schlagloch Deutschland größtes Schlagloch
Wir laden Sie ganz herzlich ein, mit uns über unsere Politik zu diskutieren. Kommen Sie zum Stammtisch der SPD ins Picasso Hoffnungsthal am 19. September 2024 um 19:00 Uhr.
SPD für die Einrichtung rechtssicherer Tempo 30-Zonen in Rösrath.
Lärmaktionspläne kein geeignetes Mittel zur Einrichtung von Tempo 30-Zonen
Am letzten Montag hat der Ausschuss für Bau, Landschaft und Vergabe in einer Sondersitzung sowie im Anschluss der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Verkehr die Verwaltung beauftragt, den Lärmaktionsplan für die kommende Ratssitzung ohne die Planung von Tempo 30 vorzulegen. Es liegen Ausführungen der Kreisverwaltung vor, dass die Einrichtung von Tempo 30-Zonen innerhalb eines Lärmaktionsplans für die Stadt nicht rechtssicher sind. Die Stadtverwaltung war nicht in der Lage diese Befürchtungen zu entkräften. In schlimmsten Fall würde dies bedeuten, dass sich die Stadt mit der Unterzeichnung des Lärmaktionsplans und der darin aufgeführten Tempo 30- Zonen möglicherweise an rechtswidrige Straßenverkehrsregelungen bindet. Die SPD wird sich daher dafür einsetzen, Tempo 30 auf der Grundlage des Straßenverkehrsrechts dort einzuführen, wo es der Verkehrssicherheit und der Beruhigung des innerstädtischen Verkehrs dient.
Zwei Managerstellen allein machen noch keinen Klimaschutz.
Die Fraktionen von SPD, Forspark und FDP sprechen sich gegen eine unmittelbare Neubesetzung der Stellen des Nachhaltigkeitsmanager und des Klimaschutzmanagers aus. Dafür sehen die drei Fraktionen gute Gründe. In der Vergangenheit wurden von den beiden Managern keine erfolgreichen Projekte vorgestellt. Angesichts der Kosten von 120.000 € pro Jahr sind wir es den Rösrather Steuerzahlern schuldig, die Gründe genau zu analysieren, so die einhellige Meinung der Fraktionen. Sie haben einen entsprechenden Antrag eingebracht. Möglicherweise braucht es bessere Strukturen für die Umsetzung solcher interdisziplinären Aufgaben. So müsse geprüft werden, ob die Anbindung an den technischen Bereich nicht besser geeignet sei, als die Einrichtung von Stabsstellen. Die Bürgermeisterin hatte für diese Stellen einen Vertrauensvorschuss bekommen und ist offenkundig gescheitert, ein ungeprüftes “Weiter so“ lehnen die drei Fraktionen daher ab. „Wer es wirklich Ernst meint, mit dem Klimaschutz muss hinsehen und handeln, wenn etwas augenscheinlich nicht funktioniert hat – alles andere ist nicht aufrichtig.“
Für den Weggang der Nachhaltigkeitsmanagerin und des Klimaschutzmanagers kann es viele Gründe geben, ihre Leistungen waren vermutlich gar nicht so schlecht. Als ein Versagen der Bürgermeisterin würde ich es deshalb nicht direkt bezeichnen, zumal auch die Grünen und die ZLR voll hinter den Managerstellen standen und weiterhin stehen. Aber ich stimme zu, dass eine Einbettung der wichtigen Aufgaben in die Linienstruktur der Verwaltung besser wäre. Also kein Verzicht auf Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsbestrebungen, auch kein vollständiger Verzicht auf Personalanteile für die Aufgaben, aber eine bessere Einbindung in die Struktur der Verwaltung.
Erneut Krach im Kreishaus: Kreisbrandmeister Martin Müller-Saidowski wechselt zur Bezirksregierung - die Kreistagsmitglieder erfahren davon lediglich aus der Zeitung. Es ist Aufgabe und Verantwortung des Landrats Stephan Santelmann (CDU) eine konfliktfreie Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und Verwaltung sicherzustellen. Die SPD fordert daher für die nächste Sitzung des zuständigen Ausschusses ausführliche Erklärungen. Die koordinierende Funktion eines ersten Kreisbrandmeisters ist wichtig, um reibungslose Abläufe bei größeren Einsätzen zu gewährleisten.
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Aktuelles aus Berlin
- Schleusenunfall zeigt hohen Investitionsbedarfby SPD-Bundestagsfraktion on 10. Dezember 2024 at 15:57
- Stellenabbau ist sehr schlechte Nachrichtby SPD-Bundestagsfraktion on 9. Dezember 2024 at 12:22
- Wir wollen die Strompreise begrenzenby SPD-Bundestagsfraktion on 6. Dezember 2024 at 11:32
- Gewalt gegen Frauen stoppenby SPD-Bundestagsfraktion on 6. Dezember 2024 at 11:03
Aktuelles aus NRW
- Sarah Philipp zum Stahlgipfel von Olaf Scholz: »Der Kanzler macht Stahl zur Chefsache«by NRWSPD on 9. Dezember 2024 at 14:06
- »Ein starkes Signal für die Kommunen«by NRWSPD on 28. November 2024 at 14:40
- Nordrhein-Westfälische SPD fordert staatlichen Einstieg bei Thyssenkrupp Steelby NRWSPD on 26. November 2024 at 16:07
- Sarah Philipp zum sogenannten Zukunftspapier von Thyssenkrupp Steelby NRWSPD on 25. November 2024 at 17:05
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