Willkommen bei der SPD Rösrath
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Auf dieser Seite finden Sie auch viele Informationen rund um die Arbeit im Ortsverein , in der Fraktion und über unsere AG der Jusos. Selbstverständlich finden Sie auch alle Kontaktdaten. Für Ihre Fragen und Anregungen nutzen Sie einfach das Formular auf unserer Kontaktseite oder wenden sich gleich an die Mandatsträger.
Herzliche Grüße
Tülay Durdu
Ortsvereinsvorsitzende
Petra Zinke
Fraktionsvorsitzende
Aktuelles
Lärmaktionsplan vom Rat verabschiedet.
SPD für Einführung von Tempo 30 an Gefahrenschwerpunkten.
In der Ratssitzung am 16.09.2024 wurde der längst überfällige Lärmaktionsplan verabschiedet. Die ursprünglich vorgesehene generelle Einführung von Tempo 30 auf den Hauptverkehrsstraßen in Rösrath wurde in der jetzt verabschiedeten Version herausgenommen. Grund: Es liegen keine Lärmkartierungen vor, die die Ausweisung von Tempo 30-Zonen rechtsicher untermauern können. “Erst Messen, dann Maßnahmen, diese Reihenfolge leuchtet jedem ein. Sie umzukehren, wie es die Stadt vorschlug, ist unseriös”, so Petra Zinke, SPD-Fraktionsvorsitzende. Zudem ist die Einführung von Tempo 30 innerhalb eines Lärmaktionsplans rechtlich umstritten. Die SPD wird sich daher dafür einsetzen, Tempo 30 auf der Grundlage des Straßenverkehrsrechts dort einzuführen, wo es Gefahrenschwerpunkte gibt, wo es der Verkehrssicherheit und der Beruhigung des innerstädtischen Verkehrs dient.
Nach einer kurzen Sommerpause gibt es ab jetzt wieder an jedem 2. Samstag einen SPD-Infostand in Hoffnungsthal. Etliche Bürger nutzten bereits am letzten Sonntag beim Stadtfest die Gelegenheit, sprachen uns an und erzählten von ihren Wünschen, Problemen und Hoffnungen. Manchmal gehen wir mit konkreten Aufgaben aus diesen Gesprächen. Fast immer gibt es wertvolle Impulse für die weitere politische Arbeit - Danke dafür.
www.achgut.com/artikel/der_sonntagsfahrer_15_09_2024_deutschlands_groesstes_schlagloch Deutschland größtes Schlagloch
Wir laden Sie ganz herzlich ein, mit uns über unsere Politik zu diskutieren. Kommen Sie zum Stammtisch der SPD ins Picasso Hoffnungsthal am 19. September 2024 um 19:00 Uhr.
SPD für die Einrichtung rechtssicherer Tempo 30-Zonen in Rösrath.
Lärmaktionspläne kein geeignetes Mittel zur Einrichtung von Tempo 30-Zonen
Am letzten Montag hat der Ausschuss für Bau, Landschaft und Vergabe in einer Sondersitzung sowie im Anschluss der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Verkehr die Verwaltung beauftragt, den Lärmaktionsplan für die kommende Ratssitzung ohne die Planung von Tempo 30 vorzulegen. Es liegen Ausführungen der Kreisverwaltung vor, dass die Einrichtung von Tempo 30-Zonen innerhalb eines Lärmaktionsplans für die Stadt nicht rechtssicher sind. Die Stadtverwaltung war nicht in der Lage diese Befürchtungen zu entkräften. In schlimmsten Fall würde dies bedeuten, dass sich die Stadt mit der Unterzeichnung des Lärmaktionsplans und der darin aufgeführten Tempo 30- Zonen möglicherweise an rechtswidrige Straßenverkehrsregelungen bindet. Die SPD wird sich daher dafür einsetzen, Tempo 30 auf der Grundlage des Straßenverkehrsrechts dort einzuführen, wo es der Verkehrssicherheit und der Beruhigung des innerstädtischen Verkehrs dient.
Zwei Managerstellen allein machen noch keinen Klimaschutz.
Die Fraktionen von SPD, Forspark und FDP sprechen sich gegen eine unmittelbare Neubesetzung der Stellen des Nachhaltigkeitsmanager und des Klimaschutzmanagers aus. Dafür sehen die drei Fraktionen gute Gründe. In der Vergangenheit wurden von den beiden Managern keine erfolgreichen Projekte vorgestellt. Angesichts der Kosten von 120.000 € pro Jahr sind wir es den Rösrather Steuerzahlern schuldig, die Gründe genau zu analysieren, so die einhellige Meinung der Fraktionen. Sie haben einen entsprechenden Antrag eingebracht. Möglicherweise braucht es bessere Strukturen für die Umsetzung solcher interdisziplinären Aufgaben. So müsse geprüft werden, ob die Anbindung an den technischen Bereich nicht besser geeignet sei, als die Einrichtung von Stabsstellen. Die Bürgermeisterin hatte für diese Stellen einen Vertrauensvorschuss bekommen und ist offenkundig gescheitert, ein ungeprüftes “Weiter so“ lehnen die drei Fraktionen daher ab. „Wer es wirklich Ernst meint, mit dem Klimaschutz muss hinsehen und handeln, wenn etwas augenscheinlich nicht funktioniert hat – alles andere ist nicht aufrichtig.“
Für den Weggang der Nachhaltigkeitsmanagerin und des Klimaschutzmanagers kann es viele Gründe geben, ihre Leistungen waren vermutlich gar nicht so schlecht. Als ein Versagen der Bürgermeisterin würde ich es deshalb nicht direkt bezeichnen, zumal auch die Grünen und die ZLR voll hinter den Managerstellen standen und weiterhin stehen. Aber ich stimme zu, dass eine Einbettung der wichtigen Aufgaben in die Linienstruktur der Verwaltung besser wäre. Also kein Verzicht auf Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsbestrebungen, auch kein vollständiger Verzicht auf Personalanteile für die Aufgaben, aber eine bessere Einbindung in die Struktur der Verwaltung.
Erneut Krach im Kreishaus: Kreisbrandmeister Martin Müller-Saidowski wechselt zur Bezirksregierung - die Kreistagsmitglieder erfahren davon lediglich aus der Zeitung. Es ist Aufgabe und Verantwortung des Landrats Stephan Santelmann (CDU) eine konfliktfreie Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und Verwaltung sicherzustellen. Die SPD fordert daher für die nächste Sitzung des zuständigen Ausschusses ausführliche Erklärungen. Die koordinierende Funktion eines ersten Kreisbrandmeisters ist wichtig, um reibungslose Abläufe bei größeren Einsätzen zu gewährleisten.
14.Juli 2021: Die Sülz war in den Abendstunden dieses Tages weit davon entfernt solch ein idyllischer Ort zu sein. In der folgenden Nacht wurden in Rösrath und Hoffnungsthal weiträumig Flächen überflutet, unzählige Häuser liefen voll. Die Sülz stieg bis zum Morgen auf über 3 Meter an – normal sind 70 Zentimeter. Das Hochwasser vor drei Jahren brachte Leid in Familien sowie große Schäden und erhebliche finanzielle Belastungen. Zusammen mit Betroffenen gedenkt die SPD Rösrath heute diesen Ereignissen. Noch immer ist nicht vollständig aufgearbeitet, warum dieses Hochwasser so katastrophale Auswirkungen hatte. Die NRW-SPD hat aber im April 2024 vor dem Landesverfassungsgericht endlich die Herausgabe aller relevanten Akten erzwingen können, die bis dahin von CDU-Ministerin Ina Scharrenbach zurückgehalten wurden. Wir erhoffen, dass wir bald Klarheit erlangen und dann für die Zukunft Maßnahmen ergreifen können, weitere Hochwasserkatastrophen zu vermeiden. Schon jetzt hilft eine Spende an die Feuerwehr für die Anschaffung einer Übungstür.
Zusammen mit Jürgen Bachmann, Lydia Schirmann und Tülay Durdu waren wir heute auf der Waldbeerkirmes. Der Spaß geht weiter! Morgen wird der Nubbel um 19:00 Uhr von der Gemeinschaft Dörper Einigkeit aufgehängt. Danke an Christa Thorwart für die Strohpuppe!
Ort: Parkplatz Halfenhof an der Bensberger Straße. Highlights: Kinderkarussell, Schießbude, Enten angeln, Autoscooter und vieles mehr. Die Feuerwehr grillt und der CdF bietet Getränke.
Kommt vorbei und feiert mit! 🎉
#waldbeerkirmes #forsbach #CDF #SpaßFürAlle
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- Mehr Schutz für Bürger:innenvon SPD-Bundestagsfraktion am 13. September 2024 um 6:34
- Sicherheit, Zusammenhalt und Investitionen stärkenvon SPD-Bundestagsfraktion am 12. September 2024 um 14:19
- Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europavon SPD-Bundestagsfraktion am 10. September 2024 um 15:07
Aktuelles aus NRW
- Sarah Philipp: »Für eine kurzfristig spürbare Lösung bei Thyssenkrupp war der Stahlgipfel kein Schritt nach vorne.«von NRWSPD am 16. September 2024 um 16:00
- Thyssenkrupp Steel: NRWSPD-Landesvorstand bietet »Task-Force Stahl in NRW« anvon NRWSPD am 10. September 2024 um 13:55
- Rabenschwarzer Wendepunkt in der Geschichte eines Traditionskonzernsvon NRWSPD am 29. August 2024 um 16:23
- In tiefer Trauervon NRWSPD am 26. August 2024 um 8:22
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